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Ehrenrunde für die Kohlekomission

Quelle: Handelsblatt (Auflage: 127.797) Seite 13 Klaus Stratmann Berlin

Originaltitel: Neuanfang nach herbem Rückschlag
Originaluntertitel: Die Kohlekommission muss nachsitzen. Der Unmut ist groß. Die Vorsitzenden bemühen sich
um Schadensbegrenzung.
Die Kohlekommission muss nachsitzen: In dieser Woche wird sie ihre Arbeit anders als angekündigt nicht beenden können. Die Kanzlerin wünscht sich mehr strukturelle Angebote für die Braunkohleländer und nicht nur ein Ausstiegsdatum. Und die Länder wollen weit mehr Geld für Strukturhilfen, als Finanzminister Scholz bisher zu geben bereit ist.
Es dauert noch ein Weilchen: Die Kohlekommission des Bundes wird noch die eine oder andere Schleife drehen müssen, ehe sie ihren Bericht vorlegt. Das noch vor kurzem proklamierte Ziel, in dieser Woche werde das Werk vollendet, ist offenbar nicht zu halten. Einer der vier Vorsitzenden sieht darin allerdings kein Problem und ist unverdrossen überzeugt, dass am Ende ein gutes Ergebnis stehen wird - Ronald Pofalla sagte dem Handelsblatt: „Ich bin zuversichtlich, dass wir zu guten Ergebnissen kommen werden, für die Menschen in den betroffenen Regionen und für den Klimaschutz in ganz Deutschland.“ Nach Ansicht der Kanzlerin hat die Kommission dazu noch einiges zu leisten, wie sie vergangene Woche im Bundestag erkennen ließ: „Es geht nicht darum, als Erstes irgendwelche Ausstiegsdaten zu beschließen, sondern es geht darum, Menschen Hoffnung zu geben, Zukunft zu geben, Strukturwandel wirklich vorzubereiten.“ Mit dieser Aussage allerdings hat sie manche Mitglieder der Kommission verärgert, von Rücktritts-Überlegungen ist die Rede. Die ostdeutschen Braunkohle-Länder allerdings dürften sich in ihrer Kritik bestätigt sehen, es gehe zu viel um Termine und zu wenig um Strukturen. Und sicher auch um Geld: Während die Kohleländer Strukturhilfen von etwa 60 Milliarden Euro erwarten, bleibt Finanzminister Scholz stoisch bei der Ansage: 1,5 Milliarden.
Erschienen am 26.11.2018
letzte Aktualisierung am 26.11.2018