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Wirtschaftsminister steht vor Herkulesaufgabe

Quelle: Deutschlandfunk Theo Geers

Originaltitel: Die Pipeline als Politikum
Originaluntertitel: Die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 ist längst nicht mehr nur ein unternehmerisches Großprojekt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist aktuell in Kiew und ab Dienstag in Moskau, um über ein politisches Gesamtkonzept für die Pipeline zu berate
Die Gaspipeline Nordstream 2 bekommt eine deutliche politische Dimension: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wird heute in Moskau sein, um ein "Gesamtkonzept" zu finden, mit dem die EU-Staaten, Russland und die Ukraine leben können.
Die Gaspipeline Nordstream 2 soll von Sankt Petersburg durch die Ostsee nach Greifswald führen und ab 2020 jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas transportieren. Die Bundesregierung wollte sich nicht in das Großprojekt einmischen, doch der Konflikt hat eine klare politische Dimension erreicht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier war gestern bei Beratungen in Kiew und wird heute in Moskau erwartet. "Es geht mir darum, dass wir in den energiepolitischen Umbrüchen, vor denen wir stehen, ein Gesamtkonzept finden, mit dem alle Staaten in der EU, mit dem Russland und die Ukraine, leben können", sagte Altmaier. Das ist keine einfache Mission für Altmaier. Die EU-Kommission lehnt das Projekt ab - aus Angst vor einer zu großen Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen. Die Bundesregierung will die Gaspipeline, aber Länder wie Polen oder die baltischen Länder fühlen sich umgangen. Die USA sind gegen Nordstream 2, weil sie Geschäfte zwischen Deutschland und Russland grundsätzlich missbilligen. Bei den Gesprächen in Kiew äußerten die Ukrainer ihre Furcht, abgehängt zu werden. Und sie fürchten eine weitere Eskalation des Konflikts mit Russland - diese werde dadurch verhindert, dass Russland noch vom Gastransit durch die Ukraine abhängig sei. "Es geht darum, die Energieversorgung Europas zu sichern, dazu gehört eben auch, die Sicherung der Interessen der Ukraine, dazu gehört, jenseits von Meinungsverschiedenheiten, die es gibt, mit Russland Vereinbarungen zu schließen, wie wir die nächsten Schritte in den nächsten Jahren machen", sagte Altmaier.
Erschienen am 15.05.2018
letzte Aktualisierung am 15.05.2018